ErklÄrung zur juristischen Nichtexistenz der BRD

juristische_Nichtexistenz_der_BRD

Am 23.05.1949 wurde  das Grundgesetz fÅr die BRD
durch Ver€ffentlichung im BGBL I S. 1ff in Kraft gesetzt.
(ohne Legitimation bzw. Volksentscheid!)
Die BRD selbst  wurde aber erst  am 07.09.1949 gegrndet.
Dazu steht im Kommentar zum Grundgesetz von Dr. jur. Friedrich Giese (erschienen im Verlag
KOMMENTATOR G.M.B.H Frankfurt am Main 1949):
Das Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland ist autokratisiertes Besatzungsrecht!
S. 5  Das Grundgesetz bedeutet und begrndet staatsrechtlich den Vorrang vor allen
brigen Gesetzen…“.
S. 6  „Es gibt also genau genommen keine Bundesrepublik [Deutschland], sondern
nur eine westdeutsche Bundesrepublik in Deutschland.
S. 3  Aber auch die „Rats“-Bezeichnung des Parlamentarischen Rates war treffend.
Es entbehrte der beschliessenden Kompetenz, war weder befugt, die bundesstaatliche
Verfassung in Kraft zu setzen, noch befugt, den nach diesem Grundgesetz verfassten
Bundesstaat ins Leben treten zu lassen.
S.4  Das „Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland“ soll nach Art. 145 mit
dem Ablauf des Tages der Verkndung, also am 23.5.1949 um 24 Uhr in Kraft
getreten sein. Dies bedarf staatsrechtlicher Kl…rung.
Die Frage, ob das Inkrafttreten einer Verfassung vor dem Ins Leben treten des
Staates m€glich sei, ist zu verneinen.
Positives Recht eines Staates kann vielleicht diesen Staat berleben, nicht aber
seiner Entstehung vorausgehen.
Vom Zollrat Karl Wicke wurde 1954 in der Staatskunde zum Staats- und
Verfassungsrecht erschienen in der Frage und Antwortbcherei Band II (Hermes
Verlag) folgendes niedergeschrieben:
S. 9  „Was ist ein Staat?“
Der Staat ist die rechtm…†ige Vereinigung von Menschen (Staatsvolk)
innerhalb eines bestimmten Gebietes (Staatsgebiet)
unter h€chster Gewalt (Staatsgewalt)
in einer festen Rechtsordnung (Staatsverfassung). Wie kommt eine Verfassung zustande? Art 146
GG
S. 9 Pkt. 4  „Was verstehen Sie unter dem Staatsvolk?“
„Staatsvolk ist die Gemeinschaft der Menschen, die dieselbe Staatsangeh€rigkeit
besitzen (die Staatsbrger sind).“
S. 12 Pkt. 22  „Was ist das Staatsgebiet?“

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s